Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 19.01.2017 - 145-IV-16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Sachsen, 02.11.2016 - 2 D 77/16
- VerfGH Sachsen, 19.01.2017 - 145-IV-16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 25.11.2009 - 1 BvR 2515/09
Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Prozesskostenhilfe bei Ablehnung von …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 19.01.2017 - 145-IV-16
Er behauptet lediglich pauschal einen Verstoß gegen Art. 18 SächsVerf, setzt sich jedoch nicht damit auseinander, dass die Rechtsweggarantie grundsätzlich auch im Prozesskostenhilfeverfahren keinen Instanzenzug garantiert (BVerfG, Beschluss vom 25. November 2009 - 1 BvR 2515/09 - juris Rn. 4). - VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 114-IV-09
Auszug aus VerfGH Sachsen, 19.01.2017 - 145-IV-16
Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 03.03.2016 - 131-IV-15
Auszug aus VerfGH Sachsen, 19.01.2017 - 145-IV-16
Von einer willkürlichen Missdeutung kann jedoch nicht gesprochen werden, wenn das Gericht sich mit der Rechtslage eingehend auseinandergesetzt hat und seine Auffassung nicht jeden sachlichen Grundes entbehrt (SächsVerfGH, Beschluss vom 3. März 2016 - Vf. 131-IV-15; st. Rspr.).